| Meldungen
|
10.01.2012, 17:11 Uhr |
|
Übersicht |
Drucken
|
Wissenschaftsministerin Schulze verweigert Bekenntnis zu Spitzen-Grundlagenforschung in NRW
Sondersitzung Care-Institut Münster
„Das Strickmuster ist bei SPD-Wissenschaftsministerin Schulze immer dasselbe: Wenn sie eigene Fehler vertuschen muss, sind immer die anderen Schuld. Das war so bei der von ihr inszenierten Atomkugelaffäre im Frühjahr des vorigen Jahres, die mittlerweile von einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags aufgearbeitet wird. Und das ist heute so bei ihrem folgenschweren Versäumnis, rechtzeitig Gelder für die Ansiedlung des renommierten Care-Instituts der Max-Planck-Gesellschaft in Münster in den Landeshaushalt einzustellen. Weil Frau Schulze das bisher verpatzt hat, gehen Fördermittel der Europäischen Union in einer Größenordnung von über 50 Millionen Euro für Münster verloren.“
Das erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Brinkmeier. Die CDU-Landtagsfraktion hatte eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses des Landtags beantragt. Die Christdemokraten wollten wissen, warum die Wissenschaftsministerin die Ansiedlung eines so renommierten Instituts der Max-Planck-Gesellschaft für die Medikamentenforschung gefährdet.
Doch auf klare Aussagen der SPD-Ministerin warteten die Abgeordneten vergebens. Sie mochte sich trotz wiederholter Aufforderung von Michael Brinkmeier oder des Münsteraner CDU-Abgeordneten Thomas Sternberg öffentlich nicht hinter die Finanzierung des Instituts stellen und Unterstützung signalisieren. „Anfang Juli vergangenen Jahres hat die Wissenschaftsministerin das Geschäftskonzept des Instituts vorgelegt bekommen, im August dann die Pläne“, führte Sternberg aus. Dann kann sie nicht behaupten, sie habe erst drei Tage vor Weihnachten den Geschäftsplan bekommen. Sternberg: „Sie sind seit eineinhalb Jahren im Amt. Sie haben mittlerweile mit Nachtragshaushalt drei Haushalte vorgelegt. Das ist Ihre Baustelle. Räumen Sie sie ab.“ Die CDU-Landtagsfraktion sichere ihr dafür ihre Unterstützung zu. |
Ältere Artikel finden Sie im Archiv. |
CDU Landesverband
