Thomas Sternberg MdL | Ihr Landtagsabgeordneter für Münster
 

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19.07.2016
Welche Kosten entstehen dem Land durch die sofortige Räumung der JVA Münster?
Nur die Spitze des Eisberges?

Münster/Düsseldorf.-

Kleine Anfrage an die Landesregierung:
Welche Kosten entstehen dem Land durch die sofortige Räumung der JVA Münster?
Nach der sofortigen Räumung der JVA Münster hat der Finanzpolitische Sprecher Dr. Marcus Optendrenk für die CDU-Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. 

Die Kosten der umfassenden Evakuierungsmaßnahme inklusive der Mehrkosten für die provisorische weitere Unterbringung der Gefängnisinsassen wurden bisher nicht öffentlich gemacht.

Mit Blick auf die laufenden Beratungen des Landtags zum 2. Nachtragshaushalt 2016 ist eine zeitnahe Klärung des Mittelbedarfes sowie der Ursachen und Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung erforderlich.

Hier finden Sie den Text der Kleinen Anfrage!



14.07.2016
Jens Kamieth und Thomas Sternberg suchen nach Lösungen für die JVA Münster:
Gespräche bestätigen raschen Handlungsbedarf

Nach der plötzlichen Räumung der Justizvollzugsanstalt Münster hat erneut die Suche nach einem Baugrundstück für einen Neubau angefangen. Jens Kamieth, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, traf sich nun mit Achim Hirtz, Personalratsvorsitzender der JVA Münster und Beisitzer im Vorstand des Bundes des Strafvollzugsbediensteten Nordrhein-Westfalen. (...)



07.07.2016
Thomas Sternberg MdL zur Evakuierung der Gefangenen aus der JVA Münster:
„Chaos und Unsicherheit sind Schuld einer handlungsunfähigen Landesregierung“

Zur Evakuierung der Justizvollzugsanstalt Münster erklärt der Münsteraner CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Sternberg:

„Schon 2009 hat die damalige Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) die schlimmen Ergebnisse der Statik-Untersuchung der Justizvollzugsanstalt den Münsterschen Abgeordneten mitgeteilt und die Planung eines Neubaus in Angriff genommen. Dann geriet mit der rot-grünen Landesregierung das Projekt auf die lange Bank." (...)



05.07.2016
Thomas Sternberg zum Verbleib der Kunstsammlung der WestLB:
Guter Tag für die Kunst, schlechtes Zeugnis für die Landesregierung

Gestern verhandelte Thomas Sternberg erneut beim Runden Tisch "Kunstbesitz von Unternehmen der öffentlichen Hand in NRW" des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport mit.
Hier die dazugehörige Pressemitteilung:

Thomas Sternberg zum Verbleib der Kunstsammlung der WestLB:
Guter Tag für die Kunst, schlechtes Zeugnis für die Landesregierung

Zur Lösung um den monatelangen Konflikt um die Kunstsammlung der ehemaligen WestLB erklärt der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Sternberg:

„Aus kulturpolitischer Sicht begrüßen wir es, dass endlich eine Lösung für die Kunstwerke im Besitz der ehemaligen WestLB gefunden wurde. Das ist ein guter Tag für die Kunst in Nordrhein-Westfalen, aber auch ein schlechtes Zeugnis für die Landesregierung. Man hätte das alles schon früher haben können. Die Übernahme durch die Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen hatten wir schon vor vier Jahren vorgeschlagen. Nur der Finanzminister stellte sich auf die Hinterbeine und löste eine Debatte aus, die dem Land einen großen Imageschaden zufügte." (...)



30.06.2016
CDU-MdL Thomas Sternberg beim Stadtheimatbund
Neues Konzept für Historienspiel zum Westfälischen Frieden von 1648

Münster.- An einer neuen Version des Historienspiels zum Westfälischen Frieden 1648 arbeitet der Stadtheimatbund derzeit mit Hochdruck. Über die Vorbereitungen für das neue Stück und die Umsetzung unter Beteiligung der Niederdeutschen Bühne und zahlreicher anderer in der Heimatpflege aktiver Vereine und Gruppen informierte sich jetzt der CDU-Landtagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecher seiner Fraktion, Thomas Sternberg, bei Stadtheimatpfleger Heinz Heidbrink und Autor Hans-Peter Boer, vormals Kulturdezernent der Bezirksregierung. Ebenfalls verantwortlich für die Neukonzeptionierung des Historienspiels zeichnet Markus Kopf, international tätiger Regisseur und Schauspieler. (...)


24.06.2016
Kinderliedermacher Detlev Jöcker besucht Thomas Sternberg im Landtag

Einen wohl den meisten jungen Familien in Deutschland bekannten Gast empfing jetzt der Münsteraner CDU-Abgeordnete Thomas Sternberg im Landtag. Detlev Jöcker, der erfolgreiche Kinderliedermacher aus Münster, sprach mit Sternberg über Kultur für Kinder, die Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern, das Urheberrecht und den Katholikentag in Münster 2018.

Sternberg freute sich über den Besuch des prominenten Münsteraners: „Detlev Jöcker steht als Komponist, Texter und Sänger seit vielen Jahren für qualitativ hochwertige Kindermusik und christliche Kinderlieder. Er engagiert sich in zahlreichen Projekten für die Bildung, das Wohl und die Gesundheit von Kindern, u.a. im Bereich der Präventionsarbeit, Verkehrssicherheit oder z.B. als Botschafter des Deutschen Kinderliedes im Auftrag des Goethe-Instituts sowie für die ZNS Hannelore Kohl Stiftung.“


10.06.2016
CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Sternberg:
Sperrklausel stärkt kommunales Ehrenamt als Fundament der Demokratie

Düsseldorf. - Der Landtag hat heute mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen in 3. Lesung dem Gesetz zur Einführung einer Sperrklausel von 2,5 Prozent für die Kommunalwahlen zugestimmt. Auf diese Weise soll die Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage gesichert und deren „Zersplitterung“ verhindert werden. Dazu erklärt der Münsteraner CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Sternberg:

„Heute ist ein wichtiger Tag für die kommunale Demokratie und die mehr als 20.000 ehrenamtlich engagierten Kommunalpolitiker. Das lange Ringen der CDU-Landtagsfraktion um die Rückkehr zur Sperrklausel hat sich im Ergebnis gelohnt. Denn durch die heute verabschiedete Änderung der Verfassung werden die kommunalen Parlamente gestärkt und damit auch die Kommunalpolitik vor Ort.“ (...)




10.06.2016
Finger weg vom Bargeld:
CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Sternberg für Freiheit des Bargeldverkehrs

Düsseldorf. - Bargeld als handfestes Zahlungsmittel in Krisenzeiten, darauf will die CDU nicht verzichten. Über einen Antrag der CDU-Landtagsfraktion für die Freiheit des Bargeldverkehrs beraten die NRW-Parlamentarier in ihrer heutigen Plenarsitzung.
Mit Blick auf die geplante Abschaffung des 500-Euro-Scheines durch die Europäische Zentralbank (EZB) und die jüngste Diskussion um weitere Einschränkungen des Bargeldverkehrs durch eine 5.000 Euro Bargeldobergrenze positioniert sich die CDU eindeutig: „Für uns ist Bargeld gelebter Datenschutz“, erläutert Thomas Sternberg, CDU-Abgeordneter für Münster. Die verstärkte Sammlung hochsensibler Daten durch Banken, Versicherungen und Unternehmen stelle eine große Gefahr für den Datenschutz dar. Die Möglichkeit zur Barzahlung sei Ausdruck der informationellen Selbstbestimmung der Verbraucher. (...)



09.06.2016
CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Sternberg:
Damit NRW wieder ins Rollen kommt: CDU für besseres Baustellenmanagement auf NRW-Autobahnen

Düsseldorf. - Die Verkürzung der Bauzeiten für NRW-Autobahnbaustellen und die damit einhergehende Entlastung der Verkehrsteilnehmer sind Ziel eines CDU-Antrags an die Landesregierung. CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Sternberg stellt fest: „322.000 km Stau auf NRWs Straßen im Jahr 2015 – das ist ein unhaltbarer Zustand. Seit 2012 hat sich die Zahl der Staukilometer nicht zuletzt wegen langfristiger Baustellen verdoppelt. Leidtragende sind hunderttausende Pendler, die täglich im Stau stehen, aber auch Industrie und Mittelstand, denen durch Baustellenstaus jährlich ein immenser volkswirtschaftlicher Schaden beschert wird.“ (...)



08.06.2016
Treffen der münsterländischen CDU-Abgeordneten mit Vertretern des Schaustellerverbands Münsterland e.V.
Traditionelle Fest müssen erhalten bleiben!

Heute trafen sich Vertreter des Schaustellerverbands Münsterland e.V. und die münsterländischen CDU-Abgeordneten zu einem Gespräch im Landtag. Die Schausteller, die im Münsterland eine Vielzahl von teilweise sehr alten Volksfesten ausrichten, berichteten von ihren Problemen mit erweiterten Verwaltungsvorschriften und den unverständlichen Gegensätzen zwischen Stadtfesten, Sonderevents und traditionellen Festen. Die Abgeordneten sprachen über Möglichkeiten der Kombination neuer Stadtevents mit den traditionellen Formen und versprachen, sich auch vor Ort für die Bewahrer jahrhundertealter aber nach wie vor hoch attraktiver Traditionen einzusetzen.


   
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